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By Frank Decker, Marcus Höreth

Die Europäische Union steht wieder einmal am Scheideweg. So abgegriffen diese Metapher ist, so zutreffend beschreibt sie doch den Zustand der Gemeinschaft, nachdem der Verfassungsvertrag auf dem Brüsseler Gipfel im Juni 2007 nur als Torso gerettet werden konnte. 50 Jahre nach Inkrafttreten der Römischen Verträge bleibt die Bilanz des Integrationsprojektes somit ambivalent: Einerseits trägt die Vergemeinschaftung entscheidend zu Frieden und Wohlstand in Europa bei; andererseits zeigt die aktuelle Verfassungskrise, dass es in vielen grundsätzlichen Fragen kaum überbrückbare Meinungs- und Interessenunterschiede zwischen den Mitgliedsstaaten gibt, mit denen sich die Union das Leben schwer macht. Damit stellen sich alte Fragen von Neuem: Braucht es ein Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten, um den Integrationsprozess weiter voranzubringen? Wie kann die Gemeinschaft als politisches Gebilde überhaupt charakterisiert werden und auf welchen Zustand sollte sie sich zubewegen? Lassen sich die Institutionen und die Politik der european näher an die Bürger heranführen, um der verbreiteten Europaverdrossenheit zu begegnen? Gibt es eine europäische Identität, die durch Prozesse der Institutionenbildung der Gemeinschaft befördert werden kann?

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Der Fehlzeiten-Report, der vom Wissenschaftlichen Institut der AOK (WIdO) und der Universität Bielefeld herausgegeben wird, informiert jährlich umfassend über die Krankenstandsentwicklung in der deutschen Wirtschaft. Er beleuchtet detailliert das Arbeitsunfähigkeitsgeschehen in den einzelnen Branchen und stellt aktuelle Befunde und Bewertungen zu den Gründen und Mustern von Fehlzeiten in Betrieben vor.

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Der Arbeit zusammengefaBten Angaben iiber die Patienten, die im hypothermen Herzstillstand mit Membranstabilisierung nach BRET SCHNEIDER operiert wurden. Frl. M. ETTER, Sekretarin der Klinik, dem Klinikabwart Herrn R. PFUND und den Operationsschwestern unter der Leitung von Sr. RUTH SUTTER verdanke ich ihre stete Hilfsbereitschaft.

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Der Europäische Rat handelt faktisch als ein europäisches Organ und der Europäische Gerichtshof hat sich immer wieder als der oberste Hüter und Förderer des Integrationsgedankens erwiesen. Das alles war 1957 keineswegs vorherzusehen. Drei Konstanten des seitherigen Weges der europäischen Einigung verdienen es, festgehalten zu werden: 1. Das europäische Einigungswerk ist in erster Linie politisch und als solches ein Prozess, der ebenso wenig zum Ende kommt wie jede andere Suche nach der bestmöglichen öffentlichen Ordnung.

Identität wird heute im westlichen Europa in erster Linie aus der Kraft der Sozialstaatlichkeit geschöpft und auf diese bezogen. Fragen der Daseinsabsicherung, der sozialen Vorsorge und Fürsorge sind oft elementarer für die Frage nach dem bürgerschaftlichen Staatsbewusstsein als klassische nationale Topoi. Im Gegensatz zur Situation im westlichen Europa hat sich der Identitätsanspruch des Nationalstaates in den postkommunistischen Transformationsgesellschaften praeter propter bestenfalls oberflächlich abgeschwächt.

Milward, Alan (2000): The European Rescue of the Nation State, London. Moravscik, Andrew (1999): The Choice for Europe. Social Purpose and State Power from Messina to Maastricht, London. Nicolaidis, Kalypso / Robert Howse, Hg. (2001): The Federal Vision. Legitimacy and Levels of Governance in the United States and the European Union, Oxford. Pernice, Ingolf (2002): Multi-Level Constitutionalism in the European Union, in: European Law Review 27 (5), S. 511-529. Rosamond, Ben (2000): Theories of European Integration, Houndmills.

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